Warum der Pass politisch ist

Ein langweiliges Foto, die wichtigsten Personalien und vor allem viele leere Seiten: So sieht wohl der typische Reisepass aus. Der Pass dient als persönlicher Ausweis. Er ist eine vom Staat ausgestellte Bestätigung, dass du wirklich die Person bist, die du zu sein vorgibst. Damit verleiht der Pass nicht nur eine staatlich anerkannte Identität, sondern bescheinigt auch eine Staatsbürgerschaft. 

Diese Funktion des Passes ist enorm wichtig. Denn damit kann eine Person beweisen, dass ihr gewisse Rechte zustehen, die mit einer Staatsbürgerschaft verbunden sind. In der Schweiz ist dies zum Beispiel das Recht, wählen und abstimmen zu gehen oder sich selbst für ein Amt zur Wahl zu stellen. Darüber hinaus garantiert die Schweizer Staatsbürgerschaft Niederlassungsfreiheit, diplomatischen Schutz durch die Schweizer Behörden im Ausland und ein Recht, immer wieder in die Schweiz zurückkehren zu dürfen. Auch Pflichten gehen mit der Staatsbürgerschaft einher: In der Schweiz ist hier vor allem die Wehrpflicht für männliche Personen zu nennen.

Menschen ohne Pass: Unsichtbar und schutzlos

Aus dieser Auflistung wird bereits klar: Wer keinen Pass hat und sich nicht als Angehörige:r eines Staates ausweisen kann, ist stark benachteiligt. Solche Personen werden als «Staatenlose» bezeichnet (nicht zu verwechseln mit sogenannten «Sans-Papiers»: Menschen, die sich ohne Bewilligung in einem Land aufhalten, möglicherweise aber einen Ausweis besitzen). Staatenlose bewegen sich in einem «rechtsfreien Raum» und werden nicht durch nationale Gesetze geschützt. Oft haben sie keinen Zugang zu Bildung, Arbeitsmarkt, Sozialleistungen und jeglichen politischen Rechten. Sie sind besonders exponiert, was Diskriminierung, Ausbeutung und Schikane von Behörden betrifft und können nicht frei reisen. Wie die UNO-Flüchtlingshilfe schreibt, bedeutet das Fehlen einer Staatsbürgerschaft ein Leben in Armut und am Rande der Gesellschaft – oft über Generationen hinweg.

Staatenlosigkeit kann verschiedene Ursachen haben: Staatsauflösungen, fehlende Registrierung von Neugeborenen, die willkürliche Verweigerung oder der Entzug der Staatsangehörigkeit durch einen Nationalstaat können einen Menschen staatenlos machen. Die UNO geht von weltweit 4,3 Millionen betroffenen Menschen aus. Da viele aber statistisch nicht erfasst sind, dürfte die tatsächliche Zahl weit höher liegen. In der Schweiz haben als staatenlos anerkannte Personen Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung und sind anerkannten Geflüchteten rechtlich gleichgestellt.

«Golden Passport» und der Kauf einer Staatsbürgerschaft

Ein Pass und die zugehörige Staatsbürgerschaft ist also ein wertvolles Gut. In manchen Ländern lässt sich dieser Wert mit Geld aufwiegen: So können sich sehr reiche Menschen die Staatsbürgerschaft in gewissen Ländern erkaufen. Etwa in Malta und verschiedenen karibischen Staaten gibt es solche «Golden Passports». Noch weiter verbreitet sind die sogenannten «Golden Visa»: Dabei können sich Superreiche zwar nicht die Bürgerschaft, aber zumindest eine Aufenthaltsbewilligung erkaufen – für einige Hunderttausend Euro. Dies gibt es etwa in Spanien, Portugal, Italien, Griechenland, Grossbritannien, den USA, Kanada und in der Schweiz.

Hierzulande können reiche Ausländer:innen eine Aufenthaltsbewilligung erhalten, wenn ihr steuerbares Einkommen einen Mindestbetrag erreicht. Je nach Kanton und Herkunft des Käufers oder der Käuferin liegt das notwendige steuerbare Einkommen bei etwa 400’000 bis 750’000 Franken. Zwar sind in der Schweiz nur einige hundert Personen auf diese Weise an eine Aufenthaltsbewilligung gekommen, doch die Praxis ist höchst umstritten. Besonders seit Ausbruch des Ukraine-Kriegs, denn auch einige sanktionierten Russ:innen können damit von Steuererleichterungen profitieren. In der Schweiz wie international gibt es Bestrebungen, «Golden Visa» streng zu beschränken oder gleich ganz zu verbieten. 

Das sind die mächtigsten Pässe

Was die internationale Bewegungsfreiheit betrifft, gibt es grosse Unterschiede zwischen den Pässen. Wer einen Schweizer Pass besitzt, darf in 187 Länder einreisen, ohne dafür ein Visum beantragen zu müssen. Damit ist die Schweiz im internationalen Vergleich vorne mit dabei, aber nicht ganz an der Spitze. Dort stehen Japan und Singapur: Der Pass dieser Staaten ermöglicht einen visumfreien Zugang zu 193 Ländern. 

Am wenigsten Bewegungsfreiheit bieten die Pässe von Afghanistan (27 Länder), Irak (29 Länder) und Syrien (30 Länder).