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Am kommenden Sonntag stimmen die Schweizer:innen über drei nationale Referenden ab: die Schweizer Beteiligung an Frontex, die Änderung des Transplantationsgesetzes und die Änderung des Filmgesetzes. Worum es in den Vorlagen geht und wie es um sie steht, erfahrt ihr im heutigen Blog.

Ob neue Regelungen für Streamingdienste und ausländische Fernsehsender gelten sollen, darüber stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung am 15. Mai ab. Welche Änderungen vorgesehen sind und welche Argumente Philipp Eng (Vorstand Jungfreisinnige Schweiz) und Joël Jent (überparteiliches Komitee «Ja zum Filmgesetz») vorbringen, haben wir euch hier zusammengefasst.

Über eine neue Regelung zur Organspende entscheidet die Schweizer Stimmbevölkerung am 15. Mai. Wer seine Organe nach dem Tod nicht spenden möchte, müsste dies neu festhalten. Können wir damit Leben retten oder bedeutet es einen Eingriff in die Grundrechte? Das will Discuss it von Flavia Wasserfallen, Berner SP-Nationalrätin, und Marcel Wittwer, Vizepräsident der EDU Thurgau, wissen.

Die europäische Agentur für Grenz- und Küstenwache (Frontex) wird ausgebaut und die Schweizer Stimmbevölkerung entscheidet am 15. Mai 2022 darüber, ob die Schweiz dabei mitmacht. Discuss it hat beim «Junge Mitte»-Präsident Marc Rüdisüli und Saeed im Namen des «No Frontex»-Komitees über die Vor- und Nachteile einer Schweizer Beteiligung an Frontex nachgefragt.