Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga (SP) unterstrich am Sonntag in der Medienkonferenz des Bundesrats, dass dieser Tag für unsere direkte Demokratie ein guter Tag sei, da wir Schweizer_innen endlich wieder an die Urne gehen konnten. Nachdem im Mai die geplanten Abstimmungen Corona-bedingt verschoben werden mussten, kamen am vergangenen Sonntag gleich fünf nationale Vorlagen vors Volk. Welche Entscheide sind deutlich, welche knapp ausgefallen? Welche nächsten Schritte stehen in den einzelnen Themenfeldern nun an?
«Änderung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer» lautet der relativ technische Titel der fünften Vorlage, die Ende September vor die Stimmbevölkerung kommt. Dabei geht es um die Frage, ob Eltern künftig höhere Steuerabzüge für ihre Kinder und deren Betreuung vornehmen dürfen. Philipp Kutter vom Komitee «JA zur Erhöhung der Kinderabzüge» und Flavien Gousset vom Referendumskomitee «Nein zum Kinderabzug-Bschiss!» stellen ihre Argumente vor.
Gekündigte Verträge, geplante Kampfflugzeuge und gewünschter Vaterschaftsurlaub: Die Abstimmungsvorlagen im Überblick
Die Politik ist in der Sommerpause. Der perfekte Zeitpunkt, um sich mit den fünf Themen zu befassen, über die wir im September national abstimmen. Discuss it bietet einen ersten Überblick.
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