Die Schweiz gilt als eines der demokratischsten Länder der Welt. Ein Grund dafür ist die Rolle von Volksinitiativen für die Gesetzgebung. Anders als zum Beispiel in Deutschland, England oder Österreich, in denen ganz selten die Bevölkerung direkt gefragt wird, ob sie ein Gesetz möchte oder nicht, ist das in der Schweiz Normalität. Allein 2024 gab es 12 Volksabstimmungen. Aber wie genau funktioniert das eigentlich mit der Volksabstimmung und was braucht es, dass eine Volksabstimmung zum Gesetz wird? Das erfahrt ihr in diesem Blog.
Am 24. November 2024 wird unter anderem über den Ausbau der Nationalstrassen abgestimmt. Ist dies eine sinnvolle Massnahme zur Entlastung des Verkehrs in der mobilen Schweiz oder ein überteuerter Ausbau, der den Klimazielen entgegenwirkt? Discuss it hat alles zusammengefasst, was du über die Vorlage wissen musst.
Heute ist der Internationale Tag der Demokratie: Werfen wir dazu doch einen Blick auf die «Direkte Demokratie» in der Schweiz. Was zeichnet eine Direkte Demokratie aus? Welche Formen der Demokratie gibt es sonst so? Und warum solltet ihr euch den 22. Oktober fett in der Agenda anstreichen?
OECD/G20-Projekt zur Besteuerung grosser Unternehmensgruppen
Nicht nur über Klima- und Corona-Gesetze, auch über die Besteuerung grosser Unternehmensgruppen wird am 18. Juni abgestimmt. Klingt kompliziert? Ist es überhaupt nicht! Discuss it fasst für dich die Vorlage und die wichtigsten Argumente dazu zusammen.
Vor fast sechs Jahren hat Pascal Spahni Discuss it mitgegründet – doch die Entstehungsgeschichte geht noch viel weiter zurück. Nach über einem Jahrzehnt Engagement für die politische Bildung von Jugendlichen ist er nun als Präsident zurückgetreten. Was hat ihn zu diesem enormen Einsatz bewegt? Wir haben nachgefragt!
Was für Ausnahmesituationen gedacht war, fand in den letzten Jahren überdurchschnittlich häufig Anwendung und entfachte jüngst mit der Übernahme der Credit Suisse erneut eine Debatte über Sinn und Legitimität seines Einsatzes – die Rede ist vom Notrecht. In diesem Blogbeitrag erfährst du mehr über die Hintergründe sowie die aktuelle Thematik dieses Schweizer Gesetzes.
Vielleicht hast du beim Urlaub in den Bergen auch schon einen Gletscher gesehen. Doch hast du dabei auch automatisch an Politik gedacht? Die Gletscher-Initiative verbindet die riesigen Eismassen mit Gesetzen, Verfassungsänderungen und Klimazielen. Was es damit auf sich hat, erfährst du im heutigen Blog.
Diesen Sonntag ist es soweit und die Schweiz stimmt ein weiteres Mal ab. Nebst der Initiative für Massentierhaltung werden der Bevölkerung mit der AHV-21 Reform und dem Bundesgesetz über die Verrechnungssteuer auch drei Referenden vorgelegt. Für welche dieser Vorlagen stehen die Chancen gut und welche haben eher schlechte Aussichten?
Am kommenden Sonntag stimmen die Schweizer:innen über drei nationale Referenden ab: die Schweizer Beteiligung an Frontex, die Änderung des Transplantationsgesetzes und die Änderung des Filmgesetzes. Worum es in den Vorlagen geht und wie es um sie steht, erfahrt ihr im heutigen Blog.
Wir stimmen ab: Änderung des Transplantationsgesetzes
Über eine neue Regelung zur Organspende entscheidet die Schweizer Stimmbevölkerung am 15. Mai. Wer seine Organe nach dem Tod nicht spenden möchte, müsste dies neu festhalten. Können wir damit Leben retten oder bedeutet es einen Eingriff in die Grundrechte? Das will Discuss it von Flavia Wasserfallen, Berner SP-Nationalrätin, und Marcel Wittwer, Vizepräsident der EDU Thurgau, wissen.
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