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Was für Ausnahmesituationen gedacht war, fand in den letzten Jahren überdurchschnittlich häufig Anwendung und entfachte jüngst mit der Übernahme der Credit Suisse erneut eine Debatte über Sinn und Legitimität seines Einsatzes – die Rede ist vom Notrecht. In diesem Blogbeitrag erfährst du mehr über die Hintergründe sowie die aktuelle Thematik dieses Schweizer Gesetzes.

Mit 2022 ging nach zwei coronageprägten Jahren ein Vereinsjahr zu Ende, das gezeichnet war von Mitgliedswachstum, vielseitigem politischen Engagement und zahlreichen hitzig geführten Diskussionen. Discuss it wagt für euch einen Blick in die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft.

Es ist eines der wichtigsten und prestigeträchtigsten Ämter in unserem Land. Die Bundesrät:innen lenken als Regierung die Geschicke der Schweiz. In diesem Blog erfährst du, wie die Wahl in den Bundesrat abläuft.

Der 15. September ist der internationale Tag der Demokratie. An diesem Tag finden weltweit Events statt, mit dem Ziel, die Grundsätze der Demokratie zu fördern und zu verteidigen. Auch Discuss it hat einen Event für und mit seinen Mitgliedern geplant. Gemeinsam wollten wir herausfinden, was die Demokratie bedroht, wie schlecht oder gut es unserer Demokratie in der Schweiz geht und wie die Demokratie am Leben erhalten werden kann.

Am kommenden Sonntag stimmen die Schweizer:innen über drei nationale Referenden ab: die Schweizer Beteiligung an Frontex, die Änderung des Transplantationsgesetzes und die Änderung des Filmgesetzes. Worum es in den Vorlagen geht und wie es um sie steht, erfahrt ihr im heutigen Blog.

Ob neue Regelungen für Streamingdienste und ausländische Fernsehsender gelten sollen, darüber stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung am 15. Mai ab. Welche Änderungen vorgesehen sind und welche Argumente Philipp Eng (Vorstand Jungfreisinnige Schweiz) und Joël Jent (überparteiliches Komitee «Ja zum Filmgesetz») vorbringen, haben wir euch hier zusammengefasst.

Der 15. September ist der Internationale Tag der Demokratie. Discuss it hat Demokratieexpertin Carol Schafroth gefragt, ob die Demokratie das beste und fairste politische System ist, warum wir ihr Sorge tragen müssen und welche Rolle die Jugendlichen dabei spielen.

Am 6. Juni 1971 durften die Schweizer Frauen erstmals auf nationaler Ebene abstimmen; doch der Weg zu diesem Schritt politischer Gleichberechtigung war ein langer. Discuss it hat für euch in 10 Zitaten zusammengefasst, was alles passiert ist, ehe das Frauenstimmrecht vor 50 Jahren in der Schweiz eingeführt wurde.

«Aufstand der Jugend» nannte SRF die Ausschreitungen vom 2. April 2021 in St. Gallen. Hunderte Jugendliche trafen sich in der Ostschweizer Stadt um ihrem Frust freien Lauf zu lassen. Die Polizei schritt ein. Dieser sogenannte «Aufstand» ging quer durch alle Schweizer Medien und führte zu einigen Diskussionen. Viele Jungpolitiker_innen fordern mehr Mitspracherecht für Jugendliche bei den Corona-Massnahmen. Braucht es mehr junge Stimmen, wenn es um die Massnahmen geht? Und wie sollen diese aussehen? So wie in St. Gallen? Discuss it fasst die Stimmen zusammen.

 Der Abstimmungssonntag ist vorbei, die Schweizer Stimmbevölkerung hat zweimal Ja und einmal Nein gesagt. Während vorerst also keine elektronische Identität eingeführt wird, schliesst die Schweiz ein Freihandelsabkommen mit Indonesien ab und führt ein nationales Verhüllungsverbot ein. Discuss it fasst die Abstimmungsergebnisse nochmals zusammen und erklärt, wie es mit den drei Vorlagen nun weitergeht.