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Was für Ausnahmesituationen gedacht war, fand in den letzten Jahren überdurchschnittlich häufig Anwendung und entfachte jüngst mit der Übernahme der Credit Suisse erneut eine Debatte über Sinn und Legitimität seines Einsatzes – die Rede ist vom Notrecht. In diesem Blogbeitrag erfährst du mehr über die Hintergründe sowie die aktuelle Thematik dieses Schweizer Gesetzes.

Es ist eines der wichtigsten und prestigeträchtigsten Ämter in unserem Land. Die Bundesrät:innen lenken als Regierung die Geschicke der Schweiz. In diesem Blog erfährst du, wie die Wahl in den Bundesrat abläuft.

Die Vorkommnisse vom 6. Januar wird die Weltbevölkerung nicht so schnell vergessen. Insbesondere nicht die schockierenden Bilder, die nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington um die Welt gingen. Infolge dieser Geschehnisse wurde ein zweites Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump eröffnet. Ein Verfahren, das die zumindest theoretische Möglichkeit bietet, den Präsidenten von seinem Amt zu entheben. Gibt es im Schweizer Politsystem ein vergleichbares Instrument? Oder sind Vertreter_innen des Bundesrates vor jeglicher Absetzung gefeit? Was geschieht im Falle von Krankheiten, die eine Amtsunfähigkeit zur Folge haben? Discuss it informiert.

Am 27. September stimmt die Schweiz über das revidierte Jagdgesetz ab. Während das Pro-Komitee von einem fortschrittlichen Jagdgesetz spricht, bezeichnet die Gegenseite den parlamentarischen Beschluss als Abschussgesetz.

Am Mittwochabend ging die ausserordentliche Session zu Ende. Der National- und Ständerat tagten vom 4. bis zum 6. Mai in der BernExpo und traten nach sieben Wochen aus dem Schatten des Bundesrats – ein Schritt zurück zur gewohnten Demokratie.

Das Schweizer Parlament weilt seit dem 16. März im «Zwangsurlaub» und der Bundesrat darf selbständig Massnahmen beschliessen – das Coronavirus stellt nicht nur den Alltag der Schweizerinnen und Schweizer, sondern auch die Politik auf den Kopf. Ständeratspräsident Hans Stöckli (SP BE) und Nationalrat Andreas Glarner (SVP AG) diskutieren mit Discuss it über die Gefahren sowie die Risiken dieser Massnahmen und darüber, wie es mit der Schweiz nun weitergeht.

Was macht die ausserordentliche Lage mit unserer individuellen Freiheit? Drei Politiker und eine Politologin bewerten die Massnahmen des Bundesrats – und sagen, ab wann mit Widerstand zu rechnen ist.