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Über eine neue Regelung zur Organspende entscheidet die Schweizer Stimmbevölkerung am 15. Mai. Wer seine Organe nach dem Tod nicht spenden möchte, müsste dies neu festhalten. Können wir damit Leben retten oder bedeutet es einen Eingriff in die Grundrechte? Das will Discuss it von Flavia Wasserfallen, Berner SP-Nationalrätin, und Marcel Wittwer, Vizepräsident der EDU Thurgau, wissen.

Die europäische Agentur für Grenz- und Küstenwache (Frontex) wird ausgebaut und die Schweizer Stimmbevölkerung entscheidet am 15. Mai 2022 darüber, ob die Schweiz dabei mitmacht. Discuss it hat beim «Junge Mitte»-Präsident Marc Rüdisüli und Saeed im Namen des «No Frontex»-Komitees über die Vor- und Nachteile einer Schweizer Beteiligung an Frontex nachgefragt.

Viermal jährlich wird in der Schweiz auf nationaler Ebene abgestimmt. In den Medien wird jedoch meist schon Wochen vor dem Abstimmungssonntag über den möglichen Ausgang spekuliert. Wie Abstimmungsprognosen entstehen und wer sie in der Schweiz erstellt, erklären wir euch im heutigen Blog.

Am Sonntag wird über vier nationale Vorlagen abgestimmt. Neben den Referenden zu den Stempelabgaben und dem Medienpaket stehen mit dem Tabakwerbeverbot und dem Tier- und Menschenversuchsverbot auch zwei Initiativen zur Debatte. Discuss it fasst für euch zusammen, welche der Vorlagen am Sonntag eine Chance haben.

Die Schweizer Stimmbevölkerung stimmt am 13. Februar über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien ab. Mit diesem Paket soll die Schweizer Medienlandschaft während sieben Jahren finanziell unterstützt werden. Welche Pro- und Contra-Argumente es gibt, seht ihr in der Diskussion mit Michael Töngi (Grüne) und Evelyn Motschi (Jungfreisinnige).

Eine Volksinitiative verlangt das vollständige und sofortige Verbot der Tier- und Menschenversuche in der Schweiz. Discuss it hat mit Renato Werndli (Co-Präsident IG Tierversuchsverbot) und Ensar Can (Economiesuisse) über die Vorlage gesprochen, die am 13. Februar zur Abstimmung kommt.

Soll Tabakwerbung, die für Jugendliche sichtbar ist, in der Schweiz verboten sein? Darüber entscheidet die Schweizer Stimmbevölkerung am 13. Februar. Discuss it hat mit GLP-Nationalrat Jörg Mäder und FDP-Nationalrätin Regine Sauter diskutiert, inwiefern ein Tabakwerbeverbot mehr Jugendschutz bringen würde.

Im Februar wird über vier Vorlagen abgestimmt – eine davon ist die Gesetzesänderung über Stempelabgaben. Durch die Gesetzesänderung sollen Unternehmen in der Schweiz keine Emissionsabgaben mehr auf Eigenkapital bezahlen und so finanziell entlastet werden. Was das bedeutet, hat Discuss it mit Stephanie Gartenmann (JSVP) und Flavien Gousset (SP) diskutiert.

Am nächsten Sonntag sind Abstimmungen. Neben der Pflege- und der Justiz-Initiative kommt mit dem Covid-19-Gesetz auch ein Referendum vor die Stimmbevölkerung. Discuss it hat für euch die drei Vorlagen und ihre Chancen, angenommen zu werden, zusammengefasst.

In wenigen Tagen stehen die nächsten eidgenössischen Abstimmungen bevor. Worum es in den Vorlagen geht, welches die wichtigsten Argumente sind und für welche der Vorlagen die Chancen gut stehen, fasst Discuss it hier für euch zusammen.