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Am 18. Juni 2023 stimmt die Schweiz über drei Vorlagen ab, darunter das «Klima- und Innovationsgesetz», gegen welches das Referendum ergriffen wurde. Als indirekter Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative soll das Gesetz Klimaschutz und Energieversorgung stärken.

Vor fast sechs Jahren hat Pascal Spahni Discuss it mitgegründet – doch die Entstehungsgeschichte geht noch viel weiter zurück. Nach über einem Jahrzehnt Engagement für die politische Bildung von Jugendlichen ist er nun als Präsident zurückgetreten. Was hat ihn zu diesem enormen Einsatz bewegt? Wir haben nachgefragt!

Diesen Sonntag ist es soweit und die Schweiz stimmt ein weiteres Mal ab. Nebst der Initiative für Massentierhaltung werden der Bevölkerung mit der AHV-21 Reform und dem Bundesgesetz über die Verrechnungssteuer auch drei Referenden vorgelegt. Für welche dieser Vorlagen stehen die Chancen gut und welche haben eher schlechte Aussichten?

Demnächst wird an der Urne über die Reform der Verrechnungssteuer entschieden. Discuss it hat mit Vertreter:innen der Pro- (Mitglieder der JSVP, JGLP und JFS) und Contra-Seite (Lewin Lempert, Projektleiter SP) gesprochen.

Unserem wichtigsten Sozialwerk, der AHV, geht zunehmend das Geld aus. Doch seit 25 Jahren war keine grössere Reform erfolgreich. Was diesmal für und gegen die AHV-Reform spricht, darüber hat Discuss it mit Nationalrätin Diana Gutjahr (SVP/TG) und Gabriela Medici, Zentralsekretärin Altersvorsorge beim Schweizerischen Gewerkschaftsbund (SGB), gesprochen.

Ende September stimmt die Schweiz über vier nationale Vorlagen ab, unter anderem auch darüber, ob Massentierhaltung in der Schweiz verboten werden soll. Discuss it hat mit Lucia Arnold vom Komitee gegen Massentierhaltung sowie Martin Rufer, Direktor des Schweizer Bauernverbands, über die Massentierhaltungsinitiative (MTI) gesprochen.

Am kommenden Sonntag stimmen die Schweizer:innen über drei nationale Referenden ab: die Schweizer Beteiligung an Frontex, die Änderung des Transplantationsgesetzes und die Änderung des Filmgesetzes. Worum es in den Vorlagen geht und wie es um sie steht, erfahrt ihr im heutigen Blog.

Ob neue Regelungen für Streamingdienste und ausländische Fernsehsender gelten sollen, darüber stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung am 15. Mai ab. Welche Änderungen vorgesehen sind und welche Argumente Philipp Eng (Vorstand Jungfreisinnige Schweiz) und Joël Jent (überparteiliches Komitee «Ja zum Filmgesetz») vorbringen, haben wir euch hier zusammengefasst.

Über eine neue Regelung zur Organspende entscheidet die Schweizer Stimmbevölkerung am 15. Mai. Wer seine Organe nach dem Tod nicht spenden möchte, müsste dies neu festhalten. Können wir damit Leben retten oder bedeutet es einen Eingriff in die Grundrechte? Das will Discuss it von Flavia Wasserfallen, Berner SP-Nationalrätin, und Marcel Wittwer, Vizepräsident der EDU Thurgau, wissen.

Die europäische Agentur für Grenz- und Küstenwache (Frontex) wird ausgebaut und die Schweizer Stimmbevölkerung entscheidet am 15. Mai 2022 darüber, ob die Schweiz dabei mitmacht. Discuss it hat beim «Junge Mitte»-Präsident Marc Rüdisüli und Saeed im Namen des «No Frontex»-Komitees über die Vor- und Nachteile einer Schweizer Beteiligung an Frontex nachgefragt.