Midterms

Vor zwei Jahren haben die US-Präsidentschaftswahlen rund um Donald Trump und Joe Biden viel Aufmerksamkeit erregt. Nun wird in den USA schon wieder gewählt – diesmal geht es aber nicht (direkt) um den Präsidenten, sondern um die sogenannten Midterms.

Was sind die Midterms?

Das US-Parlament besteht wie auch das Schweizer Parlament aus zwei Kammern: aus dem Repräsentantenhaus und dem Senat. Das Repräsentantenhaus («House») hat 435 Sitze, die gemäss dem Anteil der Bevölkerung auf die 50 Bundesstaaten verteilt werden. Das ist wie beim Nationalrat in der Schweiz, dessen 200 Sitze anteilsmässig auf die 26 Kantone aufgeteilt werden. Der US-Senat («Senate») hat 100 Sitze – zwei pro Bundesstaat. Das entspricht dem Schweizer Ständerat, in dem jeder Kanton zwei Sitze und jeder Halbkanton einen Sitz erhält.

Während in der Schweiz das gesamte Parlament alle vier Jahre neu gewählt wird, dauert die Amtszeit im Repräsentantenhaus nur zwei Jahre, im Senat dafür sechs Jahre. Das heisst, dass alle zwei Jahre das gesamte Repräsentantenhaus sowie ein Drittel des Senats neu gewählt werden. Auch am 8. November bei den Midterms. Die Midterms beschreiben die Wahlen, bei denen nur das Parlament und nicht der Präsident gewählt wird. Alle vier Jahre wird nebst dem Repräsentantenhaus und einem Drittel des Senats auch der Präsident neu gewählt.

Wie wird gewählt?

Das Repräsentantenhaus hat 435 Sitze, die in 435 Distrikten gewählt werden. Pro Distrikt wird also genau ein Sitz besetzt. Die Person, die in diesem Distrikt die Mehrheit der Stimmen erhält, gewinnt den Sitz. Beim Senat wird darauf geachtet, dass nie beide Senator:innen eines Bundesstaats gleichzeitig neu gewählt werden. Auch hier gewinnt also die Person mit den meisten Stimmen den Senatssitz eines Bundesstaats.

Dieses Wahlsystem wird Majorz- oder Mehrheitswahlsystem genannt (umgangssprachlich auch «First past the post»). Dem gegenüber steht das Proporz- oder Verhältniswahlsystem. Nach diesem System wird beispielsweise der Schweizer Nationalrat in den Kantonen mit mehr als einem Sitz gewählt. Pro Kanton werden alle Sitze proportional zum Stimmanteil auf die gewählten Parteien verteilt. Das gibt auch kleineren Parteien die Chance, einen Sitz zu erhalten.

Welche Rolle spielen die Midterms?

Die Midterms finden immer in der Hälfte der Amtszeit des Präsidenten statt. Sie werden deshalb als eine Art Zwischenevaluation gesehen. Ist die Bevölkerung mit dem Präsidenten zufrieden, erhält seine Partei viele Stimmen. Ist die Bevölkerung aber unzufrieden, verliert die Partei des Präsidenten Sitze. Im Schnitt verlor die Präsidenten-Partei seit dem zweiten Weltkrieg bei den Midterms 28 Sitze, wenn die Zwischenbefragungen schlecht ausfielen sogar 43 Sitze.

Diesmal wurde erwartet, dass die demokratische Partei, der Joe Biden angehört, viele Sitze verlieren wird, weil Joe Biden in den Bevölkerungsumfragen schlecht bewertet wurde. Nur 39 Prozent der US-Amerikaner:innen sind von ihm als Präsident überzeugt. Viele erwarteten gar eine «red wave», also einen Erdrutschsieg der Republikanischen Partei. Aber die Demokraten haben nicht wie erwartet verloren. Im Senat konnten sie von den Republikanern sogar einen Sitz erobern und werden die knappe Mehrheit behalten. Im Repräsentantenhaus ist der Ausgang der Wahl noch offen, Prognosen deuten aber auf eine sehr knappe Mehrheit der Republikaner hin.

Wie geht es nun weiter?

Zunächst einmal werden alle Stimmen fertig ausgezählt. Im Repräsentantenhaus sind Stand heute noch 16 Sitze offen. Hier ist noch nicht entschieden, welche Partei die Mehrheit der Sitze besetzen wird. Beim Senat kommt es am 6. Dezember zu einer Stichwahl in Georgia, weil dort kein Kandidat die absolute Mehrheit der Stimmen gewinnen konnte, die in diesem Staat notwendig gewesen war. Nichtsdestotrotz haben die Demokraten schon jetzt eine Mehrheit im Senat.

Auch in der Schweiz finden bald wieder Parlamentswahlen statt. Am 22. Oktober 2023 werden National- und Ständerat neu gewählt. Discuss it wird für euch auch da wieder die wichtigsten Informationen zu den Wahlen sammeln und darüber berichten!