15. September 2023
Demokratie
Heute ist der Internationale Tag der Demokratie: Werfen wir dazu doch einen Blick auf die «Direkte Demokratie» in der Schweiz. Was zeichnet eine Direkte Demokratie aus? Welche Formen der Demokratie gibt es sonst so? Und warum solltet ihr euch den 22. Oktober fett in der Agenda anstreichen?
15. September: Internationaler Tag der Demokratie
In vielen Ländern der Welt feiern wir heute den Tag der Demokratie. Diese Entwicklungen hin zur Demokratie waren jedoch über eine lange Zeit mit politischen Unruhen, gewaltsamen Konflikten und Kriegen verbunden. Und leider sind diese Fortschritte in Sachen Demokratie einer wissenschaftlichen Studie der Uni Göteborg zufolge in den letzten Jahren «zunichtegemacht» worden und wieder auf dem Stand der 1980er Jahre. So lebt zur Zeit die Mehrzahl der Menschen weltweit in Autokratien. Umso mehr nehmen wir die Errungenschaft und den Bestand der Demokratie in der Schweiz heute als Anlass zum Feiern. Du möchtest mitfeiern? Dann schau bei Campus Demokratie vorbei und finde spannende Demokratie-Aktionen in deiner Umgebung!
Aber was bedeutet «Demokratie» eigentlich genau?
Mit dem Wort «Demokratie» wird unter anderem beschrieben, wie ein Land politisch organisiert und regiert wird. Der Begriff «Demokratie» stammt aus dem Griechischen und bedeutet übersetzt: Herrschaft des Volkes. Das heisst jedoch nicht, dass das Volk direkt regiert, sondern die stimmberechtigte Bevölkerung durch Wahlen ihre Meinung ausdrücken und damit an der politischen Herrschaft teilhaben kann. Diese Wahlen finden in der Schweiz zum Beispiel auf Bundesebene, kommunaler oder kantonaler Ebene statt, aber auch in der Schule wählt ihr sicher Klassen- oder Stufensprecher:innen. Auch diese sind dafür da, eure Meinung zu vertreten. Dadurch haben nicht Einzelpersonen die politische Macht, sondern die gesamte, stimmberechtigte Bevölkerung eines Landes bzw. eurer Klasse oder Schule.
Im Gegensatz zur Demokratie liegt die Staatsgewalt in Autokratien in den Händen eines einzelnen Herrschenden. So kann der/ die Herrschende in dieser Regierungsform der «Selbstherrschaft» unkontrolliert und uneingeschränkt über das Staatsgebiet und die eigenen Staatsangehörigen entscheiden.
In dieser Grafik ist zu sehen, wie die Demokratie laut Recherchen der Uni Göteborg 2022 weltweit verteilt ist. Die Farbskala reicht von 0 für «sehr undemokratisch» bis zu 1 für «sehr demokratisch».
Und was macht die «Direkte Demokratie» in der Schweiz nun genau aus?
Neben der Wahl von politischen Vertreter:innen kann das Volk in einer Direkten Demokratie zusätzlich direkt über politische Sachverhalte und Vorschläge mitentscheiden. In der Schweiz kann das Volk dies auf allen drei Ebenen Gemeinde, Kanton und Bund tun. So können die Bürger:innen zum Beispiel eine Volksinitiative einreichen, wenn sie politisch etwas verändern wollen, oder das Referendum ergreifen, wenn das Parlament ein neues Gesetz erlassen möchte und sie damit nicht einverstanden sind. Vielleicht sind euch einige Initiativen, Abstimmungen und Referenden der letzten Jahre auch bekannt, zum Beispiel Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung, Ja zum Verhüllungsverbot oder die Abstimmung über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (KlG). Für die Umsetzung der Entscheidungen sind dann wiederum spezifische Behörden zuständig. Weltweit ist die Schweiz der Staat, in dem die direktdemokratischen Strukturen am stärksten ausgebaut sind. Daneben bietet nur noch Liechtenstein ein ähnliches breites Spektrum an direktdemokratischen Verfahren.
Das Parlament in der Schweiz besteht aus zwei Kammern: dem Nationalrat und dem Ständerat. Das Parlament wird auch Bundesversammlung genannt und hat zum Beispiel folgende Aufgaben: Es macht Gesetze, entscheidet wofür die Schweiz ihr Geld ausgibt und wählt den Bundesrat, d. h. die Regierung der Schweiz. Wenn du mehr dazu wissen möchtest, warum es zwei Kammern gibt und wozu diese da sind, schau mal beim Blog zum Bikameralismus vorbei. Und falls du dich schon einmal gefragt hast, warum die meisten Politiker:innen in der Schweiz noch einem anderen Beruf nachgehen, dann checke den Blog zum Milizsystem aus.
Welche Formen der Demokratie gibt es sonst noch so?
Neben der Direkten Demokratie in der Schweiz ist die repräsentative Demokratie die zweite bedeutende Form der Demokratie. Diese wird auch Indirekte Demokratie genannt und ist zum Beispiel in Deutschland vorhanden. Repräsentativ oder indirekt meint hier, dass die Bürger:innen auf politischer Ebene Personen wählen, welche die Gesamtheit des Volkes vertreten sollen. Diese Personen nennt man Abgeordnete.
In der Realität gibt es aber häufig Mischformen der direkten und indirekten Demokratie. Und gleichzeitig ist indirekt auch nicht immer gleich indirekt. Mehr zu den unterschiedlichen Formen der repräsentativen/indirekten Demokratie gibt es im nächsten Abschnitt.
Bei der repräsentativen bzw. indirekten Demokratie kann man wiederum die präsidiale und die parlamentarische Demokratie unterscheiden. In der präsidialen Demokratie ist eine Person zugleich Staatsoberhaupt und Regierungschef. Dies ist zum Beispiel in den USA oder in Frankreich der Fall. In dieser Demokratieform wählt das Volk den Präsidenten oder die Präsidentin und das Parlament direkt. So sind Präsident:in und Parlament nur dem Volk gegenüber verantwortlich und sollen unabhängig voneinander arbeiten. Im Gegensatz dazu wird in einer parlamentarischen Demokratie nur das Parlament direkt vom Volk gewählt. Dieses ist unter anderem dafür da, als Volksvertretung die Regierung zu kontrollieren. Die Ämter des Staatsoberhauptes und des Regierungschefs sind wiederum strikt voneinander getrennt.
Warum sollte ich am 22. Oktober wählen?
Mit deiner Stimme kannst du bei den Eidgenössischen Wahlen 2023 Personen und Parteien wählen, die sich für Themen und Ideen einsetzen, die auch dir wichtig sind. Wenn du wählst, steigt also die Wahrscheinlichkeit, dass in der Schweizer Politik auch über «deine» Themen diskutiert wird. Gleichzeitig gehen junge Menschen prozentual viel weniger an die Urne als die ältere Bevölkerung. Damit die Politik und schlussendlich unsere Schweiz ausgeglichen und repräsentativ für die Menschen ist, die darin wohnen, ist deine Stimme notwendig!
Mit deiner Teilnahme an der Wahl stärkst du die Demokratie in der Schweiz!
Wahlen 2023
Und wer darf auf Bundesebene wählen?
Du musst mindestens 18 Jahre alt sowie Schweizer Bürger:in sein und in der Schweiz wohnen. Interessanter Fakt: Rund ein Drittel der Menschen, die in der Schweiz leben, haben kein Stimm- und Wahlrecht. Mit Blick darauf und auf die anti-demokratischen Entwicklungen weltweit ist es noch wichtiger, dass du dein Stimm- und Wahlrecht im Oktober nutzt!
Informiere dich zu den Parteien und ihren Wahlprogrammen! Dann ran an die Urne oder wirf den Wahlzettel bis am 17. Oktober in die Post!Und falls du noch Fragen zum Wahlprozess hast, schau auf der offiziellen Wahlseite vorbei.
Erstellt von Judith Boll
