Blog

Der Atomunfall in Fukushima am 11. März 2011 war für den Bundesrat ausschlaggebend, um aus der Kernenergie auszusteigen. Im heutigen Blog blickt Discuss it zurück auf den Unfall und seine Folgen. Was bedeutet der Atomausstieg für die Schweiz? Welche Herausforderungen stellen sich dabei? Und warum sind die Kernkraftwerke noch nicht abgeschaltet?

 Der Abstimmungssonntag ist vorbei, die Schweizer Stimmbevölkerung hat zweimal Ja und einmal Nein gesagt. Während vorerst also keine elektronische Identität eingeführt wird, schliesst die Schweiz ein Freihandelsabkommen mit Indonesien ab und führt ein nationales Verhüllungsverbot ein. Discuss it fasst die Abstimmungsergebnisse nochmals zusammen und erklärt, wie es mit den drei Vorlagen nun weitergeht.

Der Bundesrat hat vor einer Woche den Lockerungsfahrplan aus den bisherigen Coronamassnahmen bekannt gegeben. Seit Montag sind Museen, Zoos und nicht zuletzt alle Läden wieder geöffnet; die Gastrobetriebe bleiben jedoch nach wie vor geschlossen. Bevor die Entscheidung an der bundesrätlichen Medienkonferenz verkündet wurde, fanden sich in der Gastrobranche vereinzelte Stimmen, die eine Öffnung für bereits Geimpfte zum Thema machten. Sind Impfprivilegien, wie sie beispielsweise in Israel bereits eingeführt wurden, in der Schweiz denkbar?

Schätzungsweise 30 bis 100 vollverschleierte Frauen leben in der Schweiz. Um diese doch eher doch eher kleine Minderheit dreht sich der Abstimmungskampf der Verhüllungsinitiative hauptsächlich. Oder genauer: Um ein Kleidungsstück dieser Minderheit tobt ein heftiger politischer Streit. Burka und Niqab verbieten oder das Verhüllungsverbot ablehnen: Was schützt Frauen mehr?

Wirtschaft, Handel, Globalisierung und Nachhaltigkeit – dies soll mit dem neuen Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und Indonesien verbessert werden. Mit diesem Abkommen würde Pionierarbeit geleistet, denn bisher hat die Schweiz noch kein Freihandelsabkommen abgeschlossen, welches auch die Nachhaltigkeit berücksichtigt. Laut Gegner_innen der Initiative sei dies jedoch reines «Greenwashing»: so seien die Nachhaltigkeitsbemühungen zwar schön auf dem Papier, würden aber nicht wirklich etwas ändern. Sind diese also ‚besser als nichts‘? ‚Unzureichend‘? ‚Genau richtig‘? Die Debatte rund um die Initiative dreht sich fast ausschliesslich um die Nachhaltigkeit. So auch bei Julia Küng, Co-Präsidentin Junge Grüne Schweiz und Sarah Bünter, Präsidentin Junge Mitte Schweiz, welche am Discuss it Digital-Podium über die Initiative diskutierten.